Von Wiebke Neumann
Dass sich beim Radverkehr im Bezirk zu wenig tut, ist trauriges Dauerthema in der Bezirkspolitik. Trotz grüner Senatorin und grüner Stadträtin, würde es im aktuellen Tempo noch 527 Jahre dauern, bis die Ziele aus dem Mobilitätsgesetz für Tempelhof-Schöneberg erfüllt sind.
Die SPD-Fraktion hat das Thema in einer Großen Anfrage in der letzten BVV erneut auf die Tagesordnung gebracht mit einer eigens erstellten Statistik. Die zuständige Stadträtin musste einräumen, dass sie kaum Erfolge vorzuweisen hat. 2019 wurde weniger als 1 km Radverkehrsanlagen durch ihre Behörde auf die Straße gebracht. Für 2020 sind knapp 3 km geplant und bis zum Ende der Legislatur 2021 noch 5 km.
Auch beim Thema temporäre Radverkehrsanlagen – sogenannte Pop-Up-Radwege – war Tempelhof-Schöneberg hinten dran und hat wahrscheinlich eine einmalige Gelegenheit verstreichen lassen. Die Stadträtin hat zwar Prioritäten gemeldet, aber passiert ist quasi nichts. Es gibt eine kleine Maßnahme am Prellerweg, die schon längst fällig war. Und eine Ankündigung für die Kolonnenstraße.
Dabei wären die temporären Radwege DIE Chance, unter deutlich vereinfachten Bedingungen überhaupt noch ein paar Kilometer Radwege auf die Straße zu kriegen. Andere Bezirke zeigen, wie es geht. Friedrichshain-Kreuzberg hat sehr anschaulich dargestellt, welche positiven Effekte diese temporären Anlagen bei Planung und Budget auch für langfristige Radverkehrsanlagen haben können.
Frau Heiß' Begründung für die fehlenden Erfolge im Radverkehr ist meist das Personal. Das ist bis zu einem gewissen Grad auch nachvollziehbar. Aber nach fast 4 Jahren und mit Blick auf andere Bezirke mit ähnlichen Problemen reicht das nicht mehr aus. Es fehlt auch an politischem Gestaltungswillen! Und an der Kraft, aktuelle Chancen zu nutzen und durchzusetzen wie beim Beispiel der temporären Radwege.
Die SPD-Fraktion im Bezirk wird das Thema Radverkehr auch in den kommenden Monaten immer wieder nach vorne stellen. An Ideen und Forderungen von unserer Seite mangelt es nicht. Hier gibt es eine Übersicht aller Radverkehrsinitiativen der SPD: https://www.spd-fraktion-tempelhof-schoeneberg.de/radverkehr/
Weitere Links zum Thema: