Diskussion zu Hartz-IV-Regelsätzen für Kinder

Teilhabechancen sichern – Armut bekämpfen

Die SPD Schöneberg hat sich auf ihrer Mitgliederversammlung am 16.11.2010 intensiv mit der Umsetzung eines sach- und bedarfsgerechten Kinderregelsatzes befasst. Eine Zusammenfassung der inhaltlichen Diskussion finden Sie hier.

Zum Existenzminimum jedes Menschen gehört der Anspruch auf gute Bildung und gesellschaftliche Teilhabe. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 09. Februar 2010 hat das Verfahren der Regelsatzbemessung in der Grundsicherung für verfassungswidrig erklärt. Es verdeutlichte, dass die Ableitung der Kinderregelsätze von denen der Erwachsenen den spezifischen Bedürfnissen der Kinder und Jugendlichen nicht gerecht wird. Demnach sollte insbesondere für die Kinderregelsätze eine neue Berechnung erfolgen, die den Windelbedarf von Säuglingen, das Schulessen, den Nachhilfeunterricht und den Vereinssport mit umfasst.

Die Messlatte ist klar: Um den Auftrag des Verfassungsgerichts ernst zu nehmen, müssen die jeweils spezifischen Bedarfe von Erwachsenen und Kindern als Grundlage der Regelsätze transparent und sachgerecht ermittelt und vor allem auch die Bildungs- und Teilhabechancen aller Kinder umfassend sichergestellt werden. Das Bundesverfassungsgericht hat ein Grundrecht auf Bildung definiert, das vom Bund garantiert werden muss.

Wie sollte der Mix aus Geld- und Sachleistungen aussehen? Welche Rechtsansprüche auf Förderung sollte es geben? Welche Auswirkungen haben die von der Bundesregierung vorgelegten Änderungen bei der Regelsatzbemessung für den Alltag der Kinder und Jugendlichen? Annäherung an diese Fragen und einige Antworten

Als Referent und Diskussionsteilnehmer stand uns Dr. Joachim Rock, Leiter der Abteilung Soziale Sicherung beim Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e.V. zur Verfügung.

Hier noch eine Studie zum Thema Regelsätze: Bedarfsbemessung bei Hartz IV, der Beschluss des SPD-Präsidiums zum Thema „Bildung verbessern – Armut bekämpfen“, die Forderungen für die Zustimmung der SPD zur Neuregelung der Regelsätze.

Weitere Unterlagen:

SPD_Antrag_Regelsaetze.pdf (PDF, 103 kb)

SPD_Antrag_Regelsaetze2.pdf

Existenzminimum junger Menschen.pdf (PDF, 723 kb)

Spezial_Kinderarmut.pdf (PDF, 3901 kb)