ASF-Landesvorsitzende tritt zurück

09.03.2007: Offener Brief an die Genossinnen und Genossen


	Mechthild Rawert

Außerordentliche ASF-Landesfrauenkonferenz zur Neuwahl einer ASF-Landesvorsitzenden

Lieber Michael, liebe Genossinnen und Genossen,

am 28. Februar habe ich in der ASF-Landesvorstandssitzung erklärt, dass ich als ASF-Landesvorsitzende zurücktreten werde. Die ASF-Landesfrauenkonferenz zur Neuwahl einer Vorsitzenden wird entweder am 01. oder am 08. Juni 2007 stattfinden, eine Wahl auf dem Landesparteitag am 30.06.2007 ist damit sichergestellt. Es gibt Aspirantinnen für die Nachfolge. Der Zeitpunkt einer Neuwahl ist auch deshalb günstig, weil in diesem Jahr keine weiteren Personalwahlen anstehen, also Zeit zur Einarbeitung existiert. Bis dahin nehme ich selbstverständlich meine Aufgaben wahr - die ASF wird zu keinem Zeitpunkt leitungslos sein.

Da mich die Delegiertinnen einer ASF-Landesfrauenkonferenz zur Vorsitzenden gewählt haben, habe ich zunächst meine internen Gremien informiert. Ich danke den Delegierten des Landesparteitages für die Entsendung in den SPD-Landesvorstand und hoffe, dass viele mein Schreiben erreicht. Am Montag, 05. März 07, ist unsere reguläre SPD-Landesvorstandssitzung, in der ich mich gerne auch über dieses Schreiben hinweg äußere.

Der Hintergrund ist keine politische Krise, kein Zerwürfnis mit irgendjemanden sondern ein ganz simpler: Ich habe die Zeit nicht mehr, mein Amt als ASF-Landesvorsitzende weiterhin mit der Leidenschaft und Durchsetzungskraft auszufüllen, wie ihr es von mir gewohnt seid und ich es von mir bzw. einer Person in solch einer verantwortlichen politischen Führungsposition auch erwarte.

Die ASF hat auch an ihrer Spitze einen vollen Einsatz verdient. Mit Dankbarkeit aber auch Stolz kann ich von mir behaupten, dass die ASF unter meiner Führung ihre strategische Machtposition nach innen und außen ausgebaut hat, die politischen ASF-Positionen auf bezirklicher, Landes- als auch Bundesebene mit Nachdruck verfolgt wurden, die ASF auch innerhalb der SPD personalpolitisch erfolgreich war, die ASF auch außerhalb der Partei als politische Kraft wahrgenommen wurde.

Für mich war der ASF-Vorsitz nie nur Machtposition oder personalpolitisches Treppchensteigen. Selbstverständlich kenne ich die Diskussionen und Spekulationen hinsichtlich der Aufgabe einer parteilichen Machtposition. Für mich bot, bietet der ASF-Landesvorsitz aber überwiegend die Chance, gesellschaftlich gestaltend zu agieren und hier eine Spur zu legen. Mir ist dieser Rücktritt keineswegs leicht gefallen. Aber: Eine Aufgabe, die es wert ist, getan zu werden, hat es auch verdient, gut, ja sehr gut getan zu werden.

In Kollision geraten sind der ASF-Vorsitz und das mir von der SPD Tempelhof-Schöneberg und den Bürgerinnen und Bürgern Tempelhof-Schönebergs anvertraute Mandat als Mitglied des Deutschen Bundestages. Ich habe gerne auch die Betreuungsfunktion für Friedrichshain-Kreuzberg.

Zusätzlich zu den damit verbundenen Aufgaben der sozialdemokratischen Erschließung des Wahlkreises kommen selbstverständlich meine Verantwortlichkeiten in der SPD-Bundestagsfraktion. Als MdB bin ich ordentliches Mitglied in zwei gesamtgesellschaftlich relevanten Ausschüssen: Ausschuss für Gesundheit und Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Wer beispielsweise den Kraftakt der letztlich erst einmal nur beschlossenen, politisch-fachlich keineswegs beendeten Gesundheitsreform verfolgt hat, weiß davon. Es ist eine Illusion davon auszugehen, dass die drängende Pflegereform weniger kontrovers diskutiert wird - CDU/CSU-seitig wird schon massiv "aufgerüstet" und auch wir wollen nach wie vor finanzierungsseitig Elemente der Bürgerversicherung durchsetzen.

Selbstverständlich ist es auch hier mein Ehrgeiz, meine Aufgabe gut, ja sehr gut auszufüllen und profilbildend zu agieren.

Nach dem Soziologen Max Weber sind drei Qualitäten entscheidend für eine PolitikerIn: Leidenschaft, Verantwortungsgefühl und Augenmaß. Ich will alles. Trotz des zu diesem Zeitpunkt unerwarteten Schrittes bin ich der Überzeugung, dass ich das Richtige für die ASF und auch für mich persönlich getan habe.

Ich bin dankbar und stolz, knapp sieben Jahre ASF-Landesvorsitzende sein zu können. Ich danke allen für eine intensive politische Kooperation, vielfältige politische Diskussionen. Gerade auch an den Konflikten konnte ich mich als Stehauffrau erproben. Bitte nehmt mir meine Entscheidung nicht übel. .

Mit solidarischen Grüßen

Mechthild Rawert